Januar 2007 Urteil AG München: "Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste."

Securenet Pro LTD & Co KG

Schillerstr. 11, 63526 Erlensee AG 63450 Hanau HRA 92465 Gesellschafter ist die Securenet Pro LTD, London/England mit Director: Steffen Dietz *12.04.1982 & Florian Porkert 18.04.1981



Sharelite.de - Aspirate GmbH

Pfälzer Wald Str. 65, 81539 München - Finanzamt München St.-Nr. 143 / 115 / 70634; Fax: +49 (0) 89-60086109
GF: Christian Philipp Lakits * 29.05.1975; aspirate GmbH - provide best ePayment - die Aspirate GmbH gehört zur Hälfte Herrn Lakits und zur Hälfte Dominic Raphael Blaimer, Kirchberg / Österreich, * 05.08.1975;



Der Trick



Beispiel mediaplayer-download.de
Masche ähnlich wie bei mega-downloads.net (Blue Byte FZE)
Stand August 2008 Über eine Google-Anzeige kommt man auf die Seite mediaplayer-download.de. Dort wird ein Mediaplayer namens VLC zum Download angeboten, der fast alle Videoformate unterstützt. Auf der Startseite wird in großer Schrift dazu aufgefordert seine persönlichen Daten einzugeben und sich anzumelden.
Rechts neben dem Anmeldeformular steht kleingedruckt "Jetzt einfach anmelden und runterladen!" Dann kommt noch viel Blabla, z. B., dass man 18 Jahre alt sein muss und die Testzeit nach Ende des Anmeldetages abläuft. Und dann kommts: um 24.00 Uhr wird die Testzeit in ein Abo umgewandelt, und das kostet pro Monat 8 Euro bei einer Laufzeit von 2 Jahren und einer jährlichen Abrechnung im voraus.
Nirgendwo auf der Seite wird deutlich auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. Warum man eigentlich den Preis pro Monat angibt, wenn der Jahresbeitrag auf einmal gezahlt werden soll?
Und wer würde freiwillig ein Abo abschließen, wenn er nur diesen Player runterladen will? Welche downloads außerdem noch angeboten werden, ist unklar. Es heißt lediglich:
"Hier auf sharelite.de finden Sie folgende Inhalte:- Filesharing Programme- Filesharing Tools - Filesharing Anleitungen"

Gegendarstellung der Firma Aspirate GmbH vom 31.10.2008
Beim VLC Mediaplayer handelt es sich um freeware, man kann den Player anderswo kostenlos runterladen - ein weiterer Grund, weshalb diejenigen, die sich anmelden, nicht mit einer Kostenpflichtigkeit rechnen.
Der Geschäftsführer der Aspirate GmbH erklärt die Kostenpflichtigkeit folgendermaßen: "Andere Portale finanzieren den traffic-intensiven Downloadbereich durch Werbeeinblendungen. Wir haben uns für eine werbemittelfreie Lösung entschieden."


Anfang November 2008 Zwar hat man inzwischen das Kleingedruckte überarbeitet und folgenden Teil unterstrichen: " monatlich 8 Euro inkl. Mehrwertsteuer (96 Euro pro Jahr) bei einer Laufzeit von 2 Jahren" - aber von deutlicher Preisangabe kann deshalb noch lange nicht die Rede sein. Immer noch sind die Vertragsbedingungen ausschließlich dem kleingedruckten Fließtext zu entnehmen, während man unnötig viel Platz dadurch vergeudet, indem man auf der Anmeldeseite 3 mal in großen fetten Lettern dazu auffordert "Jetzt anmelden und herunterladen" - und durch die gesamte Aufmachung vom kleingedruckten unscheinbaren Fließtext ablenkt.
Es ginge auch anders, wir hätten einen Vorschlag...
Dass inzwischen (vgl. screenshot August 2008) rechts oben fettgedruckt "Downloads für nur 8 Euro monatlich" eingefügt wurde, halten wir für irreführend, da man in Wahrheit mit der Anmeldung einen 2-Jahresvertrag abschließt, der jährlich im Voraus zu bezahlen ist. Es gibt keinen vernünftigen Grund, den Monatspreis zu nennen, wenn der Preis für ein ganzes Jahr auf einmal zu bezahlen ist! Darstellung November / Dezember 2008
11.11.2008 Herr Lakits, GF der Aspirate GmbH, teilt mit, dass man unserer Anregung gefolgt sei, und so habe man oberhalb des Anmeldeformulars den Preis deutlich sichtbar eingefügt. Die Aspirate GmbH ist auf dem richtigen Weg - allerdings reichen unserer Ansicht nach die Änderungen immer noch nicht aus, weil wichtige Vertragsbestandteile weiterhin lediglich dem Kleingedruckten zu entnehmen sind und die Angabe des Monatspreises von 8,- Euro beim Verbraucher weiterhin den Eindruck erweckt, man könne sich für nur 1 Monat anmelden und den Vertrag beliebig verlängern.
Wie Herr Lakits mit Kunden umzugehen gedenke, die bei der Anmeldung aufgrund der irreführenden Aufmachung von einem kostenlosen Angebot ausgegangen waren, wollte er bisher nicht beantworten.